Jungliberale Aktion Sachsen » Thema

Willkommen, liebe Leser der Sächsischen Zeitung!

Christoph Huebner — Thu, 06 Oct 2011 13:32:11 +0000

Eines gleich vorweg: Sollten Sie aufgrund der Berichterstattung in Ihrem Lieblingsqualitätsmedium hier nach Gewalt und Unterwerfung suchen, muss ich Sie leider enttäuschen. Das finden Sie hier nicht. Denn das gibt es hier nicht.

Was richtig ist: Die Jungliberale Aktion Sachsen lädt Sie am Abend des kommenden Freitags (14.10.) ins Loft des Tivoli nach Freiberg ein, um dort einer Podiumsdiskussion beizuwohnen. Dort werden Wissenschaftler und Akademiker auf hohem Niveau über ein Thema sprechen, das sich eigentlich gar nicht so spannend anhört, wie es Ihre Zeitung Ihnen weitergegeben hat: Die aktuelle Rechtslage und Praxis rund um den Jugendschutz in den Medien sowie möglichen Anpassungsbedarf für die Zukunft aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse.

Sie werden auch dort leider keine pornografischen Darstellungen, Gewalt oder Erniedrigungen zu sehen bekommen. Aller Voraussicht nach werden Sie noch nicht einmal einen Podiumsteilnehmer erleben, der fordert, die Darstellung von Gewalt und Erniedrigung jedermann und jederzeit zugänglich zu machen.

Auch die Jungliberale Aktion Sachsen hat keinerlei Beschlusslage in dieser Richtung und niemals auch nur ansatzweise verlautbart, hier eine drastische Änderung des Gesetzes herbeiführen zu wollen. Alles, was wir wollen, ist uns anhand von Gesprächen mit Leuten, die Ahnung davon haben, eine fundierte Meinung bilden. Und dazu laden wir auch Sie herzlich ein.

Sollten Sie sich jetzt fragen, was dieser Artikel heute in der Sächsischen Zeitung dann sollte: Falls Sie uns am 14. in Freiberg eine Kopie Ihrer Abo-Kündigung vorlegen, erhalten Sie von uns ein Freigetränk Ihrer Wahl, gern auch alkoholisch.

Schüler sollen Lehramtskandidaten bewerten.

Rudi Ascherl — Mon, 21 Feb 2011 11:02:14 +0000

Die Jungliberale Aktion Sachsen möchte Schüler in die Bewertung von angehenden Lehrern einbinden. Auf ihrem Landeskongress am vergangenen Wochenende in Leipzig sprachen sich die Jungliberalen dafür aus, in der zweiten Ausbildungsphase von Lehrern (Referendariat) die Meinung der Schüler mit Fragebögen zu erheben. Ziel ist ein schülergerechterer Unterricht.

“Wir wollen die Referendare direkt mit der Meinung der Schüler konfrontieren.” sagt dazu Philipp Hartewig (16, Chemnitz) Beisitzer im Landesvorstand. Die Schülerresonanzbögen sollen von der Bildungsagentur erarbeitet und ausgewertet werden.

Einen direkten Einfluss auf die Abschlussnote soll die Bewertung durch die Schüler nicht haben. Sie soll aber dem Staatsexamen als Anlage beigefügt werden.

“Damit das bald in Sachsen Realität wird, tragen wir diese Forderung in die Öffentlichkeit und in die FDP. Die Partei wird darüber spätestens auf dem nächsten Landesparteitag im April befinden müssen.”, kündigt der Vorsitzende der Jungliberalen Aktion Christoph Huebner (28, Leipzig) an.

Operation Rentier – Die Freiwilligenarmee

Alexander Hausmann — Sun, 05 Dec 2010 15:37:29 +0000

Wir möchten die Themen des vergangenen Jahres Revue passieren lassen und wünschen euch an jedem Advent viel Spaß mit einem passenden Comic.

Operation Rentier – Ausländische Fachkräfte

Alexander Hausmann — Sun, 28 Nov 2010 10:15:30 +0000

Wir möchten die Themen des vergangenen Jahres Revue passieren lassen und wünschen euch an jedem Advent viel Spaß mit einem passenden Comic.

Mehr Eigenverantwortung für Grundstückseigentümer

Alexander Hausmann — Mon, 15 Mar 2010 13:12:43 +0000

Zur aktuellen Debatte um die Lockerung des Baumschutzes auf privaten Kleingrundstücken erklärt der Landesvorsitzende der Jungliberalen Aktion Sachsen, Marcus Viefeld:
„Wir unterstützen den Vorstoß der FDP und fordern auch die Lockerung des Baumschutzes. In den Städten und Gemeinden müssen private Grundstücksbesitzer beim Fällen von Bäumen zuweilen höhere Auflagen erfüllen, als die Kommune selbst. Zugleich setzen wir mehr auf Eigenverantwortung der Privateigentümer. Eine Lockerung führt nicht zu einer umgehenden Massenfällung, soviel Verstand muss man jedem zugestehen. Die neue Koalition im Freistaat hat sich den Bürokratieabbau auf die Fahnen geschrieben und sollte mit diesen Verordnungen beginnen. Der Paragraphenpranger in der letzten Legislatur ist vollkommen in die Hose gegangen. Es ist auch erstaunlich, wie schnell so mancher CDU-Abgeordnete vergessen hat, was im Koalitionsvertrag im Herbst letzten Jahres beschlossen wurde.“

Im Koalitionsvertrag zwischen der sächsischen CDU und FDP heißt es auf Seite 53: „Kleingärten sollen vom Geltungsbereich kommunaler Baumschutzsatzungen ausgenommen werden.“

Das liberale Bürgergeld nochmal kurz erklärt

Marcus Viefeld — Wed, 10 Feb 2010 17:58:17 +0000

Aufgrund der aktuellen Entscheidung des BVerfG zu den Hartz-IV-Sätzen hatten wir uns gestern bereits dafür ausgesprochen, anstelle einer erneuten Hartz-IV-Korrektur endlich auf das Konzept des liberalen Bürgergeldes zu setzen.

Nicht jedem sind die Ideen hinter dem liberalen Bürgergeld bereits bekannt oder im Detail bewusst. In diesem Videoclip der Friedrich-Naumann-Stiftung wird das Konzept aber wirklich sehr anschaulich dargestellt.

Jetzt muss nur noch die schwarz-gelbe Regierung in Berlin den Mut haben, neue Wege zu gehen. Wir sind gespannt!

Finanzminister muss der Verlockung widerstehen

Alexander Hausmann — Mon, 01 Feb 2010 11:04:26 +0000

Zu den Berichten, wonach das deutsche Finanzministerium für eine siebenstellige Eurosumme Daten von Steuerflüchtigen angeboten bekommt, erklärt der Landesvorsitzende der Jungliberalen Aktion Sachsen, Marcus Viefeld:

„Das verlockend klingende Angebot, illegal erworbene Kontodaten der Genfer HSBC von deutschen Steuersündern zu kaufen, muss aus rechtstaatlicher Sicht von Finanzminister Schäuble unbedingt abgelehnt werden. Der deutsche Staat darf sich zu derartigen Geschäften nicht hinreißen lassen. Die Prinzipien des Rechtsstaates kann man nicht einfach für hundert Millionen Euro verkaufen.

Fraglich bleibt außerdem, ob die Daten-CD überhaupt als ordentliches Beweismittel bei einer Anklage wegen Steuerhinterziehung zugelassen wird. Immerhin wurden die Bankdaten auf keinen Fall unter regulären Umständen ermittelt. Deutschland darf keine Deals mit Kriminellen machen und sie für ihre Taten auch noch mit 2,5 Millionen Euro aus der eigenen Staatskasse belohnen.“

JuLis gegen Nacktscanner

Alexander Hausmann — Thu, 31 Dec 2009 09:38:11 +0000

Nach dem vereitelten Terroranschlag im US-Amerikanischen Detroit bekommen die Befürworter von verschärften Sicherheitsvorkehrungen und des Einsatzes von so genannten Nacktscannern Aufwind. Johannes Vogel, seines Zeichens Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen, hat dazu folgendes erklärt:
“Nur weil Nacktscanner jetzt Ganzkörperscanner genannt werden, lösen sich die Probleme und Bedenken nicht in Luft auf. Brisante Ware einfach umzuettiketieren, ändert an deren Inhalt nichts. Jeder Vorschlag, der mehr Sicherheit bringt ohne die Bürgerfreiheiten einzuschränken, ist natürlich diskutabel. Ich sehe derzeit aber überhaupt nicht, wie ein Scanner genau genug zur Erkennung von Sprengstoffen sein soll, ohne dabei auch intime Details preiszugeben. Eine nachträgliche Verpixelung von einzelnen Körperteilen reicht nicht aus. Daher muss gelten: Im Zweifel für die Menschenwürde und gegen Scanner!
Solange das Gegenteil nicht zweifelsfrei erwiesen ist, bleibt ein Nacktscanner daher ein Nacktscanner und nichts anderes. Als solcher ist er entwürdigend und aus liberaler Sicht strikt abzulehnen. Diese Haltung muss endlich auch von der FDP zweifelsfrei deutlich gemacht werden!“

Versprechen für Deutschland

Alexander Hausmann — Mon, 21 Sep 2009 17:40:30 +0000

Die Bundestagskandidaten der Jungen Liberalen (JuLis) versprechen für den Fall, dass sie (wieder) in den Bundestag gewählt werden, für den Schutz der Bürgerrechte und die Rücknahme vordringlicher Bürgerrechtseinschränkungen der letzten Jahre zu kämpfen. Damit verleihen die JuLis der liberalen Forderung nach einem Richtungswechsel in der Innenpolitik erneut Ausdruck.

In dem von jedem der 18 Kandidaten unterschriebenen Versprechen heißt es im Wortlaut:

Als Bundestagskandidaten der Jungen Liberalen verspreche ich, für den Fall meines Einzuges in den Deutschen Bundestag, für die folgenden vordringlichen Ziele zum Schutz der Bürgerrechte zu kämpfen:

- Für die Verhinderung einer Zensur des Internets
- Für die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung
- Für die Rücknahme des Spähangriffs und der Online-Durchsuchung von Computerfestplatten
- Für ein Auskunftsrecht von Privatpersonen gegenüber Behörden und Unternehmen, welche Daten über die betreffende Person gespeichert sind
- Für ein Ende der Verbotskultur in Deutschland

Unterschrieben ist das Versprechen für Deutschland von Jens Ackermann MdB, Florian Bernschneider, Daniel Bahr MdB, Sebastian Blumenthal, Bijan Djir-Sarai, Miriam Gruß MdB, Sebastian Körber, Patrick Kurth, Christian Lindner MdL, Oliver Luksic, Florian Toncar MdB, Björn Sänger, Peter Schantz, Christoph Schnurr, Marina Schuster MdB, Marcus Viefeld, Johannes Vogel, Nico Völker.

Sichere Unfreiheit

Alexander Hausmann — Fri, 14 Aug 2009 05:27:52 +0000

Netzpolitik.org hat zu einem Remix der CDU-Plakate aufgerufen, und unser Landesvorsitzender Marcus Viefeld hatte eine Idee, die es zwischenzeitlich bis in Spiegel und Zeit gebracht hat. Siehe oben.

Die rund 200 weiteren Plakatentwürfe findet man bei flickr.