Wir als JuliA Sachsen setzen uns für Deine individuelle Mobilität ein. Dabei geht es uns darum, dass Du dein Ziel erreichst.
Straßenverkehr
Das Land Sachsen soll sich an den Bedarfen der Bürger orientieren und nicht aus ideologischen Gründen die Sanierungen, den Aus- oder den Neubau von benötigten Straßen verzögern.
Wir möchten:
- Park and Ride Modelle fördern, diese sollen bei Ausbau oder Sanierung im ÖPNV immer mitgedacht werden.
- Freien Marktzugang für Personenbeförderungs-Plattformdienstleister wie Uber oder Bolt. Dies soll über eine landesweite oder bestenfalls bundesweite Zulassung für solche überregionale Diensteanbieter gewährleistet werden – kommunaler Regelungswildwuchs ist zu bekämpfen. Insbesondere setzen wir uns dafür ein, das Erfordernis des Personenbeförderungsscheins beim Fahrer durch eine Qualitätssicherungspflicht der Plattformbetreiber (durch Versicherung, Bewertungs-/Beschwerdesysteme, Kontrolle von Führungszeugnissen usw.) zu ersetzen. Wir setzen uns ebenso für eine Abschaffung der Rückkehrpflicht im § 49 PBefG ein, sowie für eine Ermöglichung des Wartens auf Parkflächen an öffentlichen Straßen und Plätzen.
- eine intelligente Verkehrsführung auf Sachsens Straßen, welche mithilfe von digitalen Straßenschildern und vernetzten Ampeln auf das Verkehrsaufkommen in Echtzeit reagiert.
- eine frühzeitige Koordinierung von Bauvorhaben des Bundes, Landes und der Kommunen.
- die Ladeinfrastruktur für E-Autos benutzerfreundlich machen, indem wir eine einheitliche Bezahlmethode fordern und die massiven Preisaufschläge für Nutzer außerhalb eines Abo-Modells (o.Ä.) unterbinden. Dafür werden wir mit den Kommunen insbesondere die kommunalen Anbieter in die Pflicht nehmen.
- ein Testgebiet für autonomes Fahren, in welchem Automobilhersteller die Möglichkeit haben bürokratiearm autonom fahrende Fahrzeuge zu testen.
Personenschienenverkehr
Damit die Bahn eine echte klimafreundliche Alternative zum Auto ist, muss das Netz größer,
leistungsstärker und zuverlässiger und der Takt dichter werden.
Dafür möchten wir:
- bestehende und aktuell ungenutzte Strecken reaktivieren, insofern dies wirtschaftlich
oder annähernd kostenneutral wäre. - die bestehenden Strecken elektrifizieren und bei erhöhten Bedarfen auch mehrgleisig
ausbauen. - gezielt Engstellen und Weichen renovieren.
- Zusätzliche Ausweichstellen schaffen, um bestehende Strecken bei geringen Kosten
zuverlässiger zu machen. - Chemnitz tatsächlich an den Fernverkehr anschließen, was maßgeblich durch eine Achse Dresden – Chemnitz- München möglich wäre und eine bessere Anbindung nach Erfurt und Leipzig bedarf, da von dort dann auch wirklich deutschlandweit gereist werden kann.
- die Anbindung an unsere Nachbarländer verbessern, dafür sollte schnellstmöglich flächendeckende Ausstattung mit ETCS forciert werden und vor allem in der Bedarfsplanung der Grenzüberschreitende Verkehr mitgedacht werden.
Güterverkehr
Für eine gesteigerte Effizienz und eine bessere Klimabilanz muss Güterverkehr auf die Schiene verlegt werden.
Dafür sind folgende Punkte relevant:
- Die Güterverkehrszentren müssen mit den steigenden Bedarfen wachsen, insbesondere die Region Südwestsachsen ist hier unzureichend angebunden. Die heutigen Trassenpreise stellen eine Wettbewerbsverzerrung zugunsten des Güterverkehrs mit dem LKW dar, wir fordern hier einen langfristigen Ausgleich, auch für den Personenverkehr auf der Schiene. Dies wäre z.B. durch mehr Investitionen
in die Schieneninfrastruktur (ähnlich zum Straßenverkehr) möglich. - Außerdem sind die Schaffung neuer Rangierbahnhöfe und neuer Verladestellen Schiene-Straße und die Förderung (zumindest durch Vereinfachungen im Baurecht) von Gleisanschlüssen für Unternehmen unerlässlich.
- Auch für einen modernen Güterverkehr ist der Netzausbau unerlässlich
- Den Güterverkehr auf der Elbe und die dazugehörigen Häfen / Güterterminals wollen wir weiter fördern.
Luftverkehr
Ein konkurrenzfähiger Luftverkehr ist uns wichtig. Dafür setzen wir uns für die Überführung und Bündelung der deutschen Groß- und Regionalflughäfen in eine Flughafen-GmbH von Bund, Ländern und Kommunen, um ein ökonomisches Gesamtkonzept für die deutsche Fluginfrastruktur umzusetzen, das ein nachhaltiges Wachstum des Personen- und Fracht Flugverkehrs zum Ziel hat.
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
Im Alltag ist für viele der ÖPNV unabdingbar. Außerhalb der Großstädte ist dieser jedoch kaum nutzbar und vor allem finanziell schwer finanzierbar.
Deswegen möchten wir:
- die Verkehrsverbünde in Sachsen zusammenlegen.
- Ruftaxis stärker nutzen.
- Ridesharing per App, insbesondere im ländlichen Raum, fördern.
- ein Echtzeitortung von Straßenbahnen, Bussen usw., welche damit die Ankunftszeit dauerhaft aktuell angeben können und die Weitergabe dieser Daten an Dritte zu Infrastruktur Betriebskosten
Radverkehr
Den Radverkehr als gesundheitsfördernde, platzsparende und günstige Alternative zum motorisierten Individualverkehr wollen wir fördern.
Dafür fordern wir:
- Ein sächsisches Radschnellwege-Netz, welches sowohl Mittelzentren und Oberzentren mit ihrem Umland als auch entsprechende untereinander verbindet. Die so errichteten Radschnellwege sollen:
- durchweg mit Vorrang befahrbar sein
- im Winter geräumt werden
- ausreichend Platz zum Überholen bei entgegenkommendem Verkehr biete
- Die Errichtung von P+R Fahrradparkhäuser an den sächsischen Bahnhöfen, je nach Bedarf dimensioniert.
- Die Schaffung eines 5€ Tagestickets für die Mitnahme von Fahrrädern im gesamten SPNV in Sachsen
und die Berücksichtigung der entstehenden Beförderungsnachfrage in den Ausschreibungen
für den Regionalverkehr - Die Entwicklung und Umsetzung kommunaler Pläne zum Ausbau der peripheren Radinfrastruktur zusätzlich zu den Radschnellwegen.