Post, aber fair – Umsatzsteuerprivileg abschaffen
Die Liberalisierung des Postmarktes ab 1998 hat den Bürgern sowohl im Bereich der Brief- als auch insbesondere der Paketzustellung große Verbesserungen der Servicequalität sowie des Preisniveaus gebracht. Es hat sich somit gezeigt, dass Konkurrenz in diesem Bereich ein größerer Fortschrittstreiber ist, als dies staatliche Regulation sein kann. Dennoch wird das ehemalige Staatsunternehmen Deutsche Post noch immer durch eine marktverzerrende Rechtslage […]
Hochleistungen auch in Geographie ermöglichen!
Die Leistungskurse der Sekundarstufe II in Sachsen sollen das Wissen der Schülerinnen und Schüler in spezifischen Fächern mit fünf Wochenstunden großflächig ausbauen und somit dem Schüler entsprechend seiner Interessen, für den anvisierten nachschulischen Weg gut rüsten. Man kann vielfältige Fächer von Physik bis Kunst wählen, nur Geographie bleibt einem verborgen. Aktuelle geographisch und geowissenschaftlich relevante Phänomene und Prozesse, wie z. […]
Endlich Fairness und Transparenz für staatliche Kaufanreize schaffen
Einleitung: Wir als Liberale haben uns der Entbürokratisierung und Digitalisierung verpflichtet. Bei aktuellen staatliche Förderung, wie für Elektrofahrzeuge, ist der verfügbare Fördertopf intransparent und sollte dementsprechend überarbeitet werden. Nach der aktuellen Förderrichtlinie kann, in dem o.g. Beispiel die Förderprämie erst beantragt werden, wenn das Fahrzeug zugelassen wurde. Aufgrund langer Lieferzeiten ist die Höhe des aktuellen Fördertopfes unübersichtlich und für den […]
Scholzomat erklärt KI: Aufklärungskampagne zur Künstlichen Intelligenz
Wir fordern eine umfassende und zielgerichtete Aufklärungskampagne der Bundesregierung zu Künstlicher Intelligenz (KI). Angesichts des rasanten Fortschritts und der zunehmenden Präsenz von KI in unserem Alltag ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Bevölkerung umfassend über die Chancen, Herausforderungen und Risiken dieser Technologie informiert wird. Eine transparente Aufklärungskampagne kann Ängste und Vorurteile abbauen und das Verständnis für den verantwortungsbewussten Einsatz […]
Verpackungslizensierung vereinfachen
Deutschlands Verpackungsgesetz ist zu bürokratisch. Unternehmen, die in Deutschland Produkte verkaufen, dessen Verpackungen später im Müll landen, müssen sich prinzipiell bereits ab der ersten Verpackung bei einem Mitglied des Dualen Systems (bspw. Grüner Punkt) und der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registrieren und in der Regel jährlich Mengenmeldungen abgeben sowie das Abfallwirtschaftsunternehmen auf Grundlage dieser Mengen bezahlen, bei welchem sie sich für […]
